Franz Alt: Klimaschutz-Urteil: Was bedeutet es?

Transparenz TV vom Montag, 03.05.2021 auf youtube.com.

Die EU hat ihre Klimaziele erhöht. Die USA machen Druck für mehr Klimaschutz und in Deutschland zwingt das Bundesverfassungsgericht die Regierung zu mehr Klimaschutz. Die Grünen sind in einem historischen Umfragehoch.

Schaffen wir doch noch die Wende für wirklichen Klimaschutz? Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe ist historisch – sie wird Deutschland nachhaltig verändern.

Gibt es erstmals in Deutschland nun ein Urteil, welches Klimaschutz auf allen juristischen Ebenen real einklagbar macht? 

Dr. Franziska Heß, Fachanwältin für Verwaltungsrecht, führte vor dem Bundesverfassungsgericht die Klage mit ihrem Kollegen Prof. Dr. Dr. Felix Ekardt von der Forschungsstelle Nachhaltigkeit und Klimapolitik. Gemeinsam mit Franz Alt erörtern die federführenden Juristen das Urteil des BVG und die daraus resultierenden Folgen.

Klar scheint zu sein, dass Klimaschutz als Verfassungsrang tatsächlich konkret juristisch ernst genommen wird. Die Bundesregierung muss ihr Klimaschutzpaket bis Ende 2022 nachbessern.

Doch viel wichtiger könnte werden, dass mit dem Urteil des BVG Klimaschutz auf allen juristischen Ebenen einklagbar wird. Dies würde vielen NGOs, den Bürgerinnen und Bürgern enorme Durchsetzungsfähigkeit verleihen. Deshalb könnte das Urteil tatsächlich sehr maßgeblich für weiteren Klimaschutz in Deutschland werden.

• Studiogäste: Dr. Franziska Heß, Fachanwältin für Verwaltungsrecht, und Prof. Dr. Dr. Felix Ekardt von der Forschungsstelle Nachhaltigkeit und Klimapolitik
• Moderation: Franz Alt

• ALLE SENDUNGEN mit FRANZ ALT finden Sie auf seinem Youtube-Channel Franz Alt / Transparenz TV

Quelle

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