Bei Planung und Genehmigung der Windenergie an Land an Artenschutz denken

Für einen zeitlich und mengenmäßig beschleunigten Ausbau der Windenergie an Land liegen viele kluge Vorschläge auf dem Tisch. Inwiefern aber genügen diese den Anforderungen für eine naturverträgliche Energiewende? Das Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende (KNE) hat ausgewählte Vorschläge in Hinblick auf den Artenschutz eingeordnet. „Für die Erreichung unserer Klimaziele ist die Windenergie an Land unverzichtbar“, betont Torsten Raynal-Ehrke, Direktor des KNE. „Damit wir aber unsere Lebensgrundlagen bewahren können, muss der Ausbau der erneuerbaren Energien auch den Anforderungen des Artenschutzes gerecht werden.“

Naturverträgliche Energiewende in Bereich Windenergie an Land

In der vorliegenden Publikation „Aktuelle Vorschläge zur Veränderung von Planung und Genehmigung der Windenergie an Land“ fasst das KNE wesentliche Vorschläge zum beschleunigten bzw. erleichterten Ausbau der Windenergie an Land inhaltlich zusammen und bewertet sie hinsichtlich der Bedürfnisse des Artenschutzes, einer tatsächlich eintretenden Beschleunigung und einer Verbesserung der Rechtssicherheit. Ein Themenblock befasst sich mit den Vorschlägen, die sich im derzeit geltenden Rechtsrahmen bewegen. Ein zweiter Teil ordnet die Vorschläge ein, die auf neue gesetzliche Regelungen setzen und die Planungs- bzw. die Genehmigungsebene betreffen.

In der nächsten Zeit muss eine Konkretisierung und Operationalisierung jener Vorschläge im Mittelpunkt stehen, für die sich die neue Bundesregierung entscheidet. Umso wichtiger ist es, bei der Vorlage für die politische Beschlussfassung Weitsicht zu beweisen.

Ansätze, die eine Einordnung erfahren sind unter anderem:

• bundesweite Mengenvorgaben
• Kopplung der Mengenvorgabe an die Freihaltung des übrigen Außenbereichs oder Weiterentwicklung der Konzentrationszonenplanung zur Positivplanung
• bundeseinheitliche Abstände zur Wohnbebauung
• Schaffung eines Windenergie-an-Land-Gesetzes
• Vereinfachung der Signifikanzprüfung
• verlässliche Kriterien zum Eintritt in die Ausnahmeprüfung
• zuverlässige Umsetzung populationsstützender Maßnahmen

Das KNE nimmt mit dieser Einordnung weder ein Ranking vor, noch werden die Differenzen der zum Teil konkurrierenden Vorschläge herausgearbeitet.

Hintergrund

Damit die Klimaziele der Bundesregierung erreicht werden können, muss auch der Ausbau der Windenergie an Land vorangetrieben und deutlich beschleunigt werden. Seit einiger Zeit befindet sich die Windenergie allerdings – mit Einbruch der Ausbauzahlen und nur langsamer Erholung – in einer Krise. Die Gründe hierfür sind vielfältig und reichen von Problemen im Bereich der Landes- und Regionalplanung bis hinein in die anspruchsvollen Genehmigungsverfahren von Windenergieanlagen an Land. Ebenso unterschiedlich wie die Probleme sind die Ansätze, die notwendige Beschleunigung des Ausbaus zu erreichen.

Für das KNE ist es wichtig festzuhalten: Der Artenschutz ist nicht das zentrale Hemmnis der Energiewende. Der Schutz der Arten und der Ausbau der Windenergie an Land sind vereinbar. Aus unserer Arbeit heraus wissen wir: Die Organisationen und Verbände des Naturschutzes sind ebenso wie die der Energiewirtschaft zu einvernehmlich getragenen Lösungen bereit. Daher muss man die gemeinsame Arbeit muss konzentriert fortsetzen.

Naturverträgliche Energiewende gestalten

Das KNE spricht sich in diesem Zusammenhang dafür aus, eine Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages für eine „Naturverträgliche Energiewende“ einzurichten. Damit könne man die notwendigen parlamentarischen Beratungen fundiert gestalten. Zudem fände eine Rückkoppelung des neuen Rechtsrahmens in die Wahlkreise statt. In die Gegenden und Räume also, in denen die Energiewende in den nächsten Jahren und Jahrzehnten stattfindet.

Die Publikation „Aktuelle Vorschläge zur Veränderung von Planung und Genehmigung der Windenergie an Land – Eine Einordnung im Hinblick auf den Artenschutz“ ist unter dem nebenstehenden Link zu finden.

24.11.2021 | Quelle: KNE | solarserver.de © Solarthemen Media GmbH